Allgemeine Geschäftsbedingungen der DOSTA GmbH

  1. Geltungsbereich

Die nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für sämtliche Leistungen, welche von der DOSTA GmbH  für den Auftraggeber erbracht werden. Andere Bedingungen gelten nur, wenn dies im Einzelfall schriftlich zwischen dem Auftraggeber und der DOSTA GmbH vereinbart ist. Der Geltung Allgemeiner Geschäftsbedingungen des Auftraggebers wird von Seiten der DOSTA GmbH widersprochen.

 

Diese Geschäftsbedingungen gelten sowohl bei Beauftragung durch private Auftraggeber als auch bei öffentlichen Auftraggebern. Sie haben Vorrang vor Geschäftsbedingungen des Auftraggebers.

 

 

  1. Gegenstand des Auftrages

Die DOSTA GmbH erbringt eine entgeltliche Geschäftsbesorgung für den Auftraggeber. Gegenstand des Auftrages ist die Erteilung von Ratschlägen und Auskünften an den Auftraggeber bei der Planung, Änderung, Vorbereitung und Durchführung unternehmerischer Entscheidungen.

 

Betroffen sind insbesondere die Bereiche Unternehmensführung, Management Beratung, Personal- und Sozialwesen, Marketing, Technik, Logistik, Datenverarbeitung einschließlich der Vorbereitung von Hard- und Softwareauswahlentscheidungen, Finanz- und Rechnungswesen, Verwaltung und Außenwirtschaft.

 

Die DOSTA GmbH erbringt betriebswirtschaftliche Beratungsleistungen. Nicht Gegenstand des Auftrages sind Beratungen in Rechts-, Versicherungs- oder Steuerfragen. Die DOSTA GmbH erbringt auch keine Bauplanungsleistungen, Akquisitions- und Vermittlungstätigkeiten, insbesondere nicht die Vermittlung privater oder staatlicher Darlehns- und Fördermittel. Sofern sich die Notwendigkeit der Einschaltung entsprechender Berufsangehöriger ergibt, wird die DOSTA GmbH den Auftraggeber im Einzelfall darauf hinweisen. Die Beauftragung entsprechender Berufsangehöriger erfolgt dann unmittelbar durch den Auftraggeber.

 

Die DOSTA GmbH schuldet unter keinem tatsächlichen oder rechtlichen Gesichtspunkt die Herbeiführung eines Erfolges.

 

  

  1. Vertragsschluss

Grundlage des Auftrages ist ein schriftliches Angebot der DOSTA GmbH, welches den Umfang der von der DOSTA GmbH zu erbringenden Leistungen im Einzelnen darstellt und die Vergütung festlegt. Der Auftrag kommt durch die Annahme des schriftlichen Angebotes zustande.

 

Vertragliche Bestimmungen, welche das Angebot der DOSTA GmbH sowie diese Allgemeine Geschäftsbedingungen ändern oder ergänzen, bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform.

 

  1. Leistungsumfang

Einzelheiten des Auftragsinhaltes, der Vorgangsweise der DOSTA GmbH und der Art der zu liefernden Arbeitsunterlagen werden in dem schriftlichen Angebot der DOSTA GmbH geregelt. Gleiches gilt für Einzelheiten betreffend den Beginn sowie das voraussichtliche Ende des Auftrages sowie zu den auf den Auftrag insgesamt und etwaigen Einzelphasen des Auftrages voraussichtlichen resultierenden Honorar und Nebenkosten.

 

Die DOSTA GmbH schuldet die vereinbarten Leistungen, nicht die Erzielung eines bestimmten wirtschaftlichen Erfolges.

 

Die DOSTA GmbH ist von der Pflicht, die mit der Auftragserledigung verbundenen Einzelleistungen persönlich zu erbringen, befreit. Soweit die DOSTA GmbH dritte Personen heranzieht, kann sie sich sowohl eigener Mitarbeiter wie auch selbstständiger Unterauftragnehmer bedienen. Dem Auftraggeber bleibt die DOSTA GmbH aber stets unmittelbar verpflichtet.

 

Die Leistung der DOSTA GmbH gilt als erbracht, wenn die erforderlichen Analysen und Untersuchungen sowie sich die daraus ergebenden Schlussfolgerungen mit dem Auftraggeber erarbeitet und besprochen sind.  

 

  1. Schweigepflicht/Vertraulichkeit

Die DOSTA GmbH ist verpflichtet, über alle Tatsachen, die ihr im Zusammenhang mit ihrer Tätigkeit für den Auftraggeber bekannt werden, Stillschweigen zu wahren. Insbesondere sind alle Informationen über Betriebs- und Geschäftsgeheimnisse des Auftraggebers vertraulich zu behandeln und solche nicht außerhalb des Auftrages für sich selbst zu verwerten oder an Dritte weiterzugeben. Dies gilt auch für solche Umstände, die für künftige geschäftliche Aktivitäten des Auftraggebers von entscheidender Bedeutung sind bzw. sein werden, sofern sie nicht ohnehin allgemein zugänglich oder allgemein bekannt sind.

 

Schriftstücke jeder Art, insbesondere Berichte und Empfehlungen, die sich auf den Auftrag und den Auftraggeber beziehen, darf die DOSTA GmbH nur nach erteilter Einwilligung des Auftraggebers Dritten aushändigen.

 

Diese Pflicht zur Vertraulichkeit besteht auch über die Beendigung des Auftrages hinaus und erstreckt sich auf alle Mitarbeiter der DOSTA GmbH. Sollte die DOSTA GmbH selbständige Unterauftragnehmer einschalten, hat sie dafür Sorge zu tragen, dass auch diese die Vertraulichkeit im vorbezeichneten Ausmaß wahren.

 

Die DOSTA GmbH ist berechtigt, ihr im Rahmen der Durchführung des Auftrages bekannt gegebene personenbezogene Daten verarbeiten zu lassen, ggf. auch mittels EDV.

 

 

  1. Pflichten des Auftraggebers

Der Auftraggeber ist verpflichtet, die DOSTA GmbH bei der Durchführung der Beratung nach Kräften zu unterstützen. Er hat unentgeltlich alle Voraussetzungen zu schaffen, die

zur ordnungsgemäßen Durchführung des Auftrages erforderlich sind.

 

 

  1. Vergütung der Leistung

Die Höhe der Vergütung der Leistungen der DOSTA GmbH richtet sich nach den Vereinbarungen. Wenn eine Vereinbarung fehlt, ist die Vergütung nach den von der DOSTA GmbH für ihre Tätigkeit aufgewendeten Zeiten zu berechnen (Zeithonorare). Die Gültigkeitsdauer der bei Auftragserteilung vereinbarten Vergütungssätze ist auf ein Jahr beschränkt.

 

Reise- und Fahrtzeiten werden mit dem jeweiligen Vergütungssatz für Beratungszeit berechnet. Gleiches gilt für Gesprächs- und Verhandlungszeiten mit Dritten. Siehe Preisliste DOSTA GmbH.

 

Die Abrechnung der Reisekosten orientiert sich am tatsächlichen Aufwand. Angefallene und nachgewiesene Kosten für die Inanspruchnahme öffentlicher Verkehrsmittel sind der DOSTA GmbH zu erstatten. Die Wahl des Verkehrsmittels bleibt der DOSTA GmbH vorbehalten, wobei diese verpflichtet ist, Reisen, deren Kosten ein vernünftiges Verhältnis zur gesamten Vergütung überschreiten, nur mit ausdrücklicher Einwilligung des Auftraggebers durchzuführen.

 

Alle Forderungen der DOSTA GmbH sind innerhalb von zwei Wochen nach Rechnungsstellung ohne Abzüge fällig und zahlbar. Bei verspäteter Zahlung ist die  DOSTA  GmbH berechtigt, Mahnkosten in Höhe von pauschal 20,00 € je Mahnung zu erheben. Die Geltendmachung weiterer Verzugsschäden bleibt unberührt.

 

Nach Abschluss des Auftrages erteilt die DOSTA GmbH auf Wunsch dem Auftraggeber eine Abschlussrechnung, in der die Gesamtkosten detailliert und unter Berücksichtigung erhaltener Abschlagszahlungen aufzuführen sind. Die gesetzliche Umsatzsteuer ist allen Preisangaben hinzuzurechnen und in den Rechnungen gesondert auszuweisen. Ist der Auftrag von mehreren Personen gemeinsam erteilt worden, so haften diese für die gesamten Kosten als Gesamtschuldner.

 

  1. Gewährleistung

Die DOSTA GmbH führt alle Arbeiten mit größter Sorgfalt und unter Beachtung allgemeiner branchenspezifischer Grundsätze sowie unter Beachtung aller einschlägigen, allgemeinen betriebswirtschaftlichen und fachlichen Grundsätze und technischen Regeln durch. Alle Empfehlungen und Prognosen durch die DOSTA GmbH erfolgen nach bestem Wissen und Gewissen. Die DOSTA GmbH bietet Gewähr für Ihre Leistungen, soweit sie für diese gemäß Ziffer 9 dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen die Haftung übernimmt.

 

    

  1. Haftung der DOSTA GmbH

Die DOSTA GmbH haftet für den Einsatz gehörig Ausgebildeter, mit der nötigen Sach- und Fachkenntnis in den zur Ausführung des Auftrages relevanten sonstigen Fachgebieten versehener Mitarbeiter. Außerdem haftet die DOSTA GmbH für die fortlaufende Betreuung und Kontrolle ihrer Mitarbeiter bei der Ausführung des Auftrages.

 

Die DOSTA GmbH haftet dem Auftraggeber, gleichgültig aus welchem Rechtsgrund, für die von ihr vorsätzlich oder  grob fahrlässig verursachten Schäden. Eine Haftung für leichte Fahrlässigkeit ist – mit Ausnahme für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit – ausgeschlossen.

 

  1. Schutz geistigen Eigentums

Der Auftraggeber steht dafür ein, dass die im Rahmen des Auftrages von der DOSTA GmbH gefertigten Berichte, Organisationspläne, Entwürfe, Zeichnungen, Aufstellungen und Berechnungen nur für seine eigenen Zwecke verwendet werden. Soweit an den Arbeitsergebnissen Urheberrechte entstanden sind, verbleiben diese bei der DOSTA GmbH. Der Auftraggeber erhält insoweit das unwiderrufliche, uneingeschränkte,  ausschließliche und nicht übertragbare Nutzungsrecht an den Arbeitsergebnissen.

 

Die Nutzung der im Rahmen des Auftrages von der DOSTA GmbH erstellten Beratungsergebnisse für Dritte bedarf einer gesonderten schriftlichen Vereinbarung. Für Verletzungen der vorstehenden Schutzpflichten haftet der Auftraggeber der DOSTA GmbH.  

 

  1. Wechselseitige Treuepflicht

Die Parteien verpflichten sich zu gegenseitiger Loyalität. Sie informieren sich unverzüglich wechselseitig über alle Umstände, die im Verlauf der Ausführung des Auftrages auftreten und die Bearbeitung beeinflussen können.

 

 

  1. Leistungshindernis höhere Gewalt

Ereignisse höherer Gewalt, die der DOSTA GmbH die Leistung wesentlich erschweren oder unmöglich machen, berechtigen sie, die Erfüllung ihrer Verpflichtungen um die Dauer der Behinderung und um eine angemessene Anlaufzeit hinauszuschieben. Der höheren Gewalt stehen Streik, Aussperrung und ähnliche Umstände gleich, soweit sie unvorhersehbar, schwerwiegend und unverschuldet sind.

 

Wenn Dritte, von denen die DOSTA GmbH für die Ausführung des Auftrags abhängig ist, ihre Verpflichtungen dem Auftraggeber gegenüber infolge von Umständen, die höhere Gewalt im Sinne des vorhergehenden Absatzes darstellen, nicht oder nicht rechtzeitig erfüllen, gilt diese Nicht-

oder nicht rechtzeitige Erfüllung auch für die DOSTA GmbH selbst als höhere Gewalt gegenüber dem Auftraggeber.

 

 

  1. Ordentliche Kündigung

Der Auftrag kann jederzeit von dem Auftraggeber oder der DOSTA GmbH ohne Angabe von Gründen ordentlich gekündigt werden. In diesem Fall sind die bis zur Beendigung angefallenen Beratungsleistungen zuzüglich Nebenleistungen und eventueller Spesen zu vergüten. Eine gesonderte Vergütung infolge vorzeitiger Beendigung fällt nicht an.

 

 

  1. Zurückbehaltung von Unterlagen des Auftraggebers

Bis zur vollständigen Begleichung ihrer Forderungen hat die DOSTA GmbH an den ihr überlassenen Unterlagen ein Zurückbehaltungsrecht.

 

Nach Ausgleich ihrer Honoraransprüche hat die DOSTA GmbH dem Auftraggeber alle Unterlagen herauszugeben, die ihr aus Anlass der Ausführung des Auftrages von diesem oder Dritten übergeben worden sind.

 

 

  1. Schlussvorschriften

Es ist ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland anzuwenden.

 

Sollten einzelne Vorschriften dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein oder werden, wird die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen hierdurch nicht berührt. Die Parteien verpflichten sich, die unwirksamen Vorschriften unverzüglich durch wirksame Vorschriften, die wirtschaftlich der unwirksamen Vorschrift entsprechen oder nahe kommen, zu ersetzen.

 

Änderungen und Ergänzungen der vertraglichen Vereinbarungen bedürfen der Schriftform und müssen als solche gekennzeichnet sein. Dies gilt auch für die Aufhebung dieser Schriftformklausel.

 

Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus dem Vertrag ist der Sitz der DOSTA GmbH.

 

 

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DOSTA ist Mitglied im:

Leitung des Arbeitskreises "Einmann-Systeme" der Akademie für Kommunalfahrzeugtechnik.

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